Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017

Zur Verwirklichung der abfallwirtschaftlichen Ziele und Grundsätze hat gemäß Abfallwirtschaftsgesetz 2002 die Bundesministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mindestens alle sechs Jahre einen BAWP zu erstellen. Nach erfolgter Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der zweiteilige Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) 2017 herausgegeben.

Teil 1 des BAWP 2017 enthält die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Situation, die Beschreibung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Vorgaben des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, Behandlungsgrundsätze sowie das Abfallvermeidungsprogramm.

Teil 2 beschreibt die Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung und enthält beispielhafte Fotos zu vielen Einträgen der Grünen Abfallliste sowie Gegenbeispiele notifizierungspflichtiger Abfälle der Gelben Abfallliste. Es soll den Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe bei der Anwendung der EG-VerbringungsV, Nr. 1013/2006, dienen.

Eine englische Version sowie ein Bericht über das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. über die getroffenen Entscheidungen werden demnächst noch gesondert bereitgestellt.

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